Artikelüberschrift

Hier steht bald ganz toller Artikeltext über aktuelle Vorgänge in den USA. Jetzt müsst ihr euch aber vorerst mit etwas runtergeschriebenem Blindtext zufrieden geben. Denn (s.u.) ich designe gerade die Seite neu. Ihr könnt natürlich trotzdem noch die alten Artikel lesen, scrollt einfach nach unten und da stehen sie.

Bald steht hier wieder etwas…

Hallo Leute,

schön, dass hier immer noch so viele Leute vorbeischauen, auch wenn wir jetzt seit gut zwei Jahren nicht mehr geschrieben haben.

Dann wird’s euch sicher auch freuen zu hören, dass Daniel und ich uns jetzt fest vorgenommen haben, unseren Blog baldmöglichst wieder zu reaktivieren. In den nächsten 1-2 Wochen will ich ihn erstmal ein bisschen schöner gestalten und wir schreiben an Kurzprofilen zu den Republikanischen KandidatInnen für die Präsidentschaft. Da tut sich ja jetzt viel Spannendes.

Wir haben uns auch ein paar neue Sachen für den ‘Relaunch’ ausgedacht, u.a. ist eine Art Podcast angedacht, und wir wollen aktiv versuchen, interessante GastposterInnen zu rekrutieren, um hier auch eine größere Themen- und Meinungsvielfalt bieten zu können.

Wenn ihr Vorschläge habt, wie wir unseren Relaunch besser gestalten können, freuen wir uns auf Rückmeldung. In der Zwischenzeit haben wir auch eine Facebook bzw. eine Twitter-Seite, die sich über ein paar Follower freuen würden ;-)

Bis bald! – Thomas

Die magischen 60 Stimmen

Heute mache ich mal einen auf Bildblog, schließlich will ich euch mal zeigen, warum euch dieses Blog einen Mehrwert gegenüber traditioneller Berichterstattung liefern kann. Heutiges Beispiel: Al Frankens Wahlsieg per Gerichtsbeschluss. Grob gesehen ist die dpa-Meldung dazu (z.B. hier zu nachzulesen) faktisch korrekt. Bis auf diesen Absatz:

Eine demokratische Mehrheit von 60 Stimmen in dem 100-köpfigen Senat in Washington bedeutet, dass die Republikaner nicht mehr das Mittel des “Filibuster” anwenden können. Dabei werden Debatten endlos in die Länge gezogen und damit Abstimmungen über Gesetze verhindert. Mit den Stimmen von 60 Senatoren lässt sich der Schluss einer Debatte erzwingen.

Diese Behauptung, die in mindestens 50 Zeitungen und Online-Plattformen wiederholt wurde, ist rein theoretisch nicht (komplett) falsch: die 58 demokratischen SenatorInnen und die mit ihnen stimmenden unabhängigen Senatoren Sanders (I-VT) und Lieberman (I-CT), die die Partei jeweils links und rechts umklammern, bilden nun eine 60-Sitze Mehreit.

Praktisch gesehen ist das aber aus mehrerlei Gründen eine recht unsinnige Vereinfachung:

  • Wie schon zuvor berichtet, herrscht je nach Debattenthema ein anderes Mehrheitsverhältnis im Senat. Das heißt, es gibt durchaus Themen, bei denen einige der moderateren RepublikanerInnen, wie Snowe (R-ME) oder Collins (auch R-ME) auf Seiten der Demokraten abstimmen. Dies ist so z.B. schon bei der Senatsdebatte/ -abstimmung über Obamas Wirtschaftsförderungsprogramm geschehen. Andererseits gibt es Politikfelder, bei denen die z.B. sog. Blue Dog Coalition, eine Gruppierung konservativer DemokratInnen gegen die Parteilinie stimmen könnte. [NB: Anders als bei ihrer Ernennung noch weitläufig vermutet, gehört Kirsten Gillibrand (D-NY) nicht dazu. Seit ihrem Eintritt in den Senat orientiert sie sich, wie ihre Amtsvorgängerin Hillary Clinton, an den linken Parteiflügel der Demokraten.]Es gibt, wie überall, eben Abweichler. Gerade der US-Senat verleitet aber dazu, vor allem wegen der unabhängigen Rolle der SenatorInnen, die sich nur im sechs-Jahreszyklus einer Wiederwahl stellen müssen und dabei selten abgewählt werden. Auch die durch seine Zusammensetzung bedingte starke Vertretung verschiedener, im Repräsentantenhaus schwächer besetzter Regionen der USA erhöht die Wahrscheinlichkeit gegen die Parteilinie zu stimmen. Und es gibt einfach weniger Senatoren: Die potentielle Rolle als Zünglein an der Waage bei einer Cloture-Abstimmung ist also ein starker Motivator, um Gegenleistungen (z.B. eigene Zusatzklauseln, um Projekte im eigenen Staat fördern) für die eigene Unterstützung zu verlangen. Schaut euch hierzu auch mal diesen interessanten Vergleich der Parteidisziplin im Senat gegenüber dem europäischen Parlament an.
  • Wie aber auch gestern schon berichtet, fehlen auf demokratischer Seite wegen andauernder Krankheit noch zwei Senatoren auf demokratischer Seite. Das heißt, für die absehbare Zeit ist diese 60-Sitze Mehrheit praktisch überhaupt nicht realisiert. Nur bei absoluten Kernpunkten der demokratischen Agenda wäre es eventuell möglich, den an Hirnkrebs leidenden Teddy Kennedy (D-MA) und den altersschwachen Robert C. Byrd (D-WV) zu einer Abstimmung nach Washington zu karren. Im Alltagsgeschäft sind die Demokraten aber auf republikanische Überläufer angewiesen, wenn sie Filibuster stoppen wollen.

Es sei an dieser Stelle aber noch Lob an die Basler Zeitung (BaZ) ausgesprochen – zwar wurde auch hier die inhaltlich unsaubere dpa-Meldung übernommen, aber zumindest gab es heute einen Artikel, in dem obige Punkte noch mal klarifiziert wurden. [UPDATE:] Auch die Frankfurter Rundschau scheint in dieser Frage am Ball zu sein.

Coleman gibt endlich endlich endlich auf

Die viel zu lange währende juristische Schlacht zwischen Al Franken (D) und Norm Coleman (R) um den zweiten Senatsitz in Minnesota, über die wir schon mehrfach berichteten, ist nun endlich nach knapp acht Monaten beendet. Heute lehnte der Supreme Court des Staates in einer 32seitigen Urteilsverkündung (PDF) einstimmig Colemans Rechtsbeschwerde ab. Coleman hat dann auch zwei Stunden darauf, entgegen einiger Spekulationen, dass er die Sache noch weter hinziehen wolle, aufgegeben und Franken zum Sieg gratuliert (PDF).

Governeur Pawlenty (R), der bislang auf das Ergebnis gewartet hatte, um Frankens Wahl zu bestätigen, hat nun keinen Grund mehr, die Sache noch länger zu verzögern und wird wohl heute noch das Wahlzertifikat unterschreiben. Damit kann Franken, der einstige Saturday Night Live Comedian, wahrscheinlich schon nächste Woche in den Senat einziehen.

Al Franken

Der frischgebackene Senator Al Franken

Damit haben die Demokraten, dank des Parteiübertritts Arlen Specters (D-PA), nun die magische Zahl von 60 Senatoren erreicht, was Ihnen in den kommenden Senatsdebatten um das neue Klimagesetz, welches es nur knapp aus dem Repräsentantenhaus schaffte, die anstehende Gesundheitsreform und die Bestätigung von Sonia Sotomayor, die von Obama für den Supreme Court vorgeschlagen wurde, äußerst behilflich sein wird. Besonders weil den Senatdemokraten aufgrund der andauernden Erkrankungen von Ted Kennedy (D-MA) und Robert C. Byrd (D-WV) zurzeit zwei wichtige Stimmen fehlen.

(Bildquelle)

Gesine Schwan siegt!

…zumindest wenn in Deutschland das amerikanische Wahlsystem verwendet würde. Dann nämlich hätte Gesine Schwan eine satte Mehrheit der Stimmen bekommen und hätte Horst Köhler auf einem abgeschlagenen zweiten Platz hinter sich gelassen.

Da ich immer noch auf US Wahl-Entzug bin, habe ich mal dieses nette “was-wäre-wenn”-Szenario durchgerechnet. Als Datenbasis habe ich die Ergebnisse der letzten deutschen Bundestagswahl 2005 gewählt, weil das das letzte Mal war, an dem in allen Bundesländern am gleichen Tag abgestimmt wurde.

Ihr erinnert euch bestimmt noch, wie die US Wahl läuft: 538 Wählmänner und -frauen werden entsprechend der jeweiligen Bevölkerungszahl auf alle 50 Bundesstaaten aufgeteilt. Staaten mit größerer Bevölkerung haben also ein größeres Stimmvolumen, so hat z.B. ein großer Staat wie Kalifornien 55 Wahlmännerstimmen und ein bevölkerungsarmer Staat wie Vermont nur 3 Stimmen. Dabei werden die Stimmen nach dem Winner-Takes-All Prinzip vergeben, d.h. dass dem Sieger in eines Staat, auch mit relativer Mehrheit, alle Stimmen des Staates zugesprochen werden. Daraufhin treffen sich diese Wahlleute im electoral college, der Bundesversammlung gar nicht so unähnlich, um dann den Präsidenten oder (in diesem Fall) die Präsidentin zu wählen.

Anhand der Schätzungen des Bundeswahlleiters zu den Wahlberechtigten in jedem Bundesland habe ich den prozentuellen Anteil der wahlberechtigten Bevölkerung jedes Bundeslandes ermittelt und dementsprechend 538 Wahlmännerstimmen verteilt. Das sieht dann so aus:

Wahlberechtigte (in Mio) Bevölkerungs-anteil Wahlleute (gerundet)
Baden-Württemberg 7,7 12,40% 67
Bayern 9,3 14,98% 81
Berlin 2,5 4,03% 22
Brandenburg 2,1 3,38% 18
Bremen 0,5 0,81% 4
Hamburg 1,2 1,93% 10
Hessen 4,4 7,09% 38
Mecklenburg-Vorpommern 1,4 2,25% 12
Niedersachsen 6,1 9,82% 53
Nordrhein-Westfalen 13,5 21,74% 117
Rheinland-Pfalz 3 4,83% 26
Saarland 0,8 1,29% 7
Sachsen 3,5 5,64% 30
Sachsen-Anhalt 2 3,22% 17
Schleswig-Holstein 2,2 3,54% 19
Thüringen 1,9 3,06% 17

So, nun bleibt nur noch der Schritt, den Sieger jedes Bundeslandes zu ermitteln und die Stimmen dann dementsprechend zu verteilen.

Wahlleute Sieger
Baden-Württemberg 67 CDU
Bayern 81 CSU
Berlin 22 SPD
Brandenburg 18 SPD
Bremen 4 SPD
Hamburg 10 SPD
Hessen 38 SPD
Mecklenburg-Vorpommern 12 SPD
Niedersachsen 53 SPD
Nordrhein-Westfalen 117 SPD
Rheinland-Pfalz 26 CDU
Saarland 7 SPD
Sachsen 30 CDU
Sachsen-Anhalt 17 SPD
Schleswig-Holstein 19 SPD
Thüringen 17 SPD

Grafisch sieht das dann so aus:

Man sieht’s glaube ich schon, eine ganz klare Sache. Das amtliche Endergebnis hieße bei dieser Präsidentschaftswahl also:

Gesine Schwan 334
Horst Köhler 204

Eine ziemlich derbe Niederlage also für Köhler, wenngleich er sich nicht ganz so schlecht schlüge wie John McCain.

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Der verschwundene Ex-Präsident

Für alle die sich ebenfalls Fragen was George W. Bush seit der Amtsübergabe so macht (außer, erfolgreich, Spenden für den Bau seiner $300Mio. Bibliothek zu sammeln; $100Mio. hat er schon zusammen), empfehle ich einen Newsweek Artikel von Bill Minutaglio: The Afterlife of George W. Bush.

Er offenbart zwar kaum Überraschungen, aber wenn man George W. Bush zu kennen glaubt, hat man damit wohl auch gerechnet, obwohl ich zugeben muss, dass ich von Cheney erwartete ähnlich diskret unterzutauchen. Das er dies nicht tut sagt wohl auch etwas über die viel spekulierte Einflussverteilung zwischen Bush und Cheney während der 8 Jahre.

Freiheit vs. Schutz

Missouri’s Entscheidung die Helmpflicht für Motorradfahrer größtenteils abzuschaffen (nur noch auf Autobahnen (Interstates) und für Fahrer unter 21), zeigt wie verschieden die Akzeptanz staatlicher Vormundschaft zwischen den USA und Deutschland (Europa) ist und sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat (1975 hatten 47 Staaten generelle Helmpflicht, heute nur noch 20).

Für einen Deutschen ist es wohl auch unverständlich, warum es keine einheitliche Gurtpflicht für alle Plätze des Autos gibt, sondern einzelne Staaten sehr unterschiedliche Gesetzte haben. In New Jersey besteht z.B. für 8-17 jährige Gurtpflicht auf allen Plätzen des Autos, ab 18 darf man dann hinten ohne Gurt sitzen (wie in vielen Staaten); in Georgia müssen Erwachsene hinten ebenfalls keinen Gurt tragen, vorne schon, außer sie fahren einen Pick-Up.

Interessant hierbei, vor allem für Politikbeobachter, ist die Haltung von Floridas Gov. Charlie Crist, der als liberaler Republikaner gilt, vor kurzem aber ein strengeres Gesetzt zur Einhaltung der Gurtpflicht (nun kann die Polizei auch ein Auto anhalten und eine Strafe aussprechen, wenn nur gegen die Gurtpflicht verstoßen wurde / primary law) unterzeichnet und mit folgendem Satz verteidigt hat:

”This bill will save lives. That’s really what’s important,” Crist said. “The most important function of government is to protect.”

ein Satz, den man bei Republikanern sehr oft nur im Zusammenhang mit dem Militär lesen kann..

Natürlich sollte man bei der Thematik nicht den Blick in den Spiegel vergessen, denn ob die rekordverdächtige Anschnallquote von 94% (Vordersitze) und 90% (Rücksitze) (zum Vergleich: F: 97/68, UK: 93/83, Port: 88/25; alle Zahlen aus der ETSC Statistik von 2006) aus einem höheren Sicherheitsbewusstsein oder Obrigkeitshörigkeit zustande kommt ist die Frage

Arlen Specter (PA) wird Demokrat

Die drei republikanischen Senatoren aus dem Nordosten der USA (Snowe, Specter, Collins) hatten bisher schon eine Randposition in der republikanischen Partei inne. Diese wurde durch die Vereinnahmung der ‘tea parties’ durch das republikanische Establishment sicherlich noch verstärkt, doch dass dies bis zum Parteiwechsel führen würde, war sicherlich nicht abzusehen, besonders weil er es zuletzt noch kategorisch ablehnte.

Während die republikanische Partei versucht, dem Eindruck einer Verschiebung nach rechts entgegenzuwirken und Specters Entscheidung auf seine schlechten Chancen in der republikanischen Vorwahl bezieht (siehe die Äusserungen von Senats-Minderheitenführer Mitch McConnell), fallen vor allem die Äußerungen von Olympia Snowe aus Maine ins Auge, die sich ebenfalls von der Partei verlassen fühlt, aber einen Parteiwechsel, vorläufig, ausschliesst. Dabei spielt es sicherlich eine Rolle, dass Snowe erst 2012, Collins sogar erst 2014 zur Wiederwahl steht, sie also nicht nur mehr Zeit haben, sondern auch unabhängiger sind, sowohl wegen ihrer hohen Wahlergebnisse und Popularitätswerte in Maine, als auch wegen Maines politischer Arena, die, anders als Pennsylvania, republikanischer ist.

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Interview mit uns auf tapmag

tapmagAuf dem sehr lesenswerten Transatlantikblog tapmag ist heute ein Interview mit uns erschienen. Schaut mal rein!

Oliver Polak – dürfen Juden das?

Pappaufstaller von einem Schäferhund mit SS-Mütze und Davidstern Armes Comedy-Deutschland: Mario Barth kann mit seinem “haha – Männer machen das, Frauen machen’s anders”-Schund Stadien und nun auch Kinosäale füllen, während Mathias Richling sich mit aller Kraft bemüht, die deutsche Kabarettkultur auf 7 Tage, 7 Köpfe Niveau hinab zu zerren. Gibt es da überhaupt noch Hoffnung auf Besserung?

Doch doch, die gibt es. Ich hatte gestern Abend das große Vergnügen einer Lesung mit Stand-Up Einlagen von Oliver Polak beizuwohnen. Endlich jemand, der das personifiziert, was die amerikanische Comedylandschaft schon seit Jahrzehnten erfolgreich vorexerziert: der Wert von politisch inkorrektem Humor aus minoritärer Persektive.

Der Philosoph Gilles Deleuze charakterisiert in seinem Kafka-Buch die Wesensmerkmale minoritärer Texte wie folgt: sie nehmen die hegemoniale Sprache und rekontextualisieren sie; sie sind immer politisch; und damit immer zugleich kollektiv1.

Das gilt auch für das Feld der Komik – in den USA gibt es eine lange Tradition von minoritären Stand-Up Comedians, vor allem afro-amerikanischen von Richard Pryor bis Chris Rock, die in ihren Shows das Mehrheitsparadigma aufgreifen und gegen sich selbst wenden. Hierbei werden rassistische Tabus aufgenommen und gebrochen. Schon das Format ist dabei ein politisches: In den frühen Stand-Up-Shows um die Jahrhundertwende (19./20.) traten weiße Künstler als Minderheiten verkleidet auf und verbreiteten abscheuliche rassistische Stereotype. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass dieses Genre nun als Plattform für einige der schärfsten Rassismuskritiken dient.

Humor muss dahin gehen, wo es wehtut. Ich finde es unglaublich schade, dass in Deutschland Blödelklamauk so sehr an der Tagesordnung ist. Denn mit ihm wählt man den leichten Weg. Viele hiesige Comedy-Shows laden zum “Ablachen” ein, als ginge es dabei nur um die Entladung einer Zwerchfellspannung.

Der beste und tiefgründigste Humor ist aber der, bei dem das Lachen im Hals steckenbleibt. Polak plappert in seinen Shows nicht irgendwelchen Beziehungskitsch nach. Er verarbeitet vielmehr persönliche Tiefschläge und alltägliche, auch antisemitische Erniedrigungen. Das ist nicht bequem, insbesondere weil seine persönlichen Geschichten nahtlos in den größeren politischen Zusammenhang übergehen. Oder um den alten Slogan der Frauenrechtsbewegung aufzugreifen: Das Persönliche ist politisch.

Polak sagt, der jüdische Humor sei wie der englische, nur weniger böse aber dafür bitterer. In der Tat tun sich hier Parallelen auf – beide befassen sich z.B. mit dem Gefühl der eigenen Minderwertigkeit. Es ist das Gegenteil von Mario Barth: es wird zwar auf geteilte Erfahrung angespielt, aber nicht um einen “ja, ja-kenne ich auch”-Effekt zu erzielen. Es geht einem zu nah, greift in die persönliche Komfortzone ein. Das Lachen kommt nicht aus der Dose, er ist ein emotionales Ventil. Man lacht, um nicht weinen zu müssen.

Die Helden des jüdischen Humors sind also nicht die lächelnden Sunny-Boys, sondern ganz normale, verletzliche Personen in Form des fast schon clichéhaften Großstadtneurotikers, wie Woody Allens exzellenter Film Annie Hall zu deutsch heißt. Populäre jüdische Comedians wie Larry David oder Sarah Silvermann, und nun auch Oliver Polak führen diese Tradition fort. Dabei ist es kein Zufall, dass minoritäre Komik, auch in Sitcom-Form, fast immer autobiographische Züge trägt: als Beispiele seien Seinfeld, Curb Your Enthusiasm, The Sarah Silvermann Program oder Everybody Hates Chris zu nennen.

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Die Finanzkrise verstehen

Ich drücke mich schon eine Weile um Artikel zur Finanzkrise herum, denn – da bin ich ehrlich – als angehender Kulturwissenschaftler, der früher regelmäßig den Wirtschaftsteil der Zeitung mit kapitalismuskritischem Verve Richtung Mülleimer befördert hat, brauche ich auf jeden Fall ein bisschen Nachhilfe, um hinter die aktuellen Ereignisse zu steigen.

Da bin ich scheinbar nicht der Einzige. Die Krise wird aber, wie es scheint, leider in absehbarer Zeit nicht vorbeiziehen, daher finde ich es besonders wichtig die Mechamismen dahinter zu verstehen, um nicht in einfache Erklärungsmuster zu verfallen. Leute machen es sich zu einfach, wenn sie, wie viele Kongressdemokraten, die Schuld auf einige wenige Banker schieben, was stark an die ‘bad apples’ Erklärung des Abu Ghraib-Skandals durch Donald Rumsfeld erinnert. Noch weniger ist es angebracht, wie einige konservative Populisten, wen wundert’s, Minderheiten für die Krise verantwortlich zu machen. Und die antisemitischen Verschwörungstheorien, die im Netz gedeihen, sind eh das Allerletzte.

Ich bin auf dieses tolle Video gestoßen, das die Finanzkrise visualisiert. Das will ich euch natürlich nicht vorenthalten:

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